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| LG Lübeck, 25.05.2021 - 7 T 49/21 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- AG Lübeck, 30.11.2020 - 405 XVII 35014
- LG Lübeck, 25.05.2021 - 7 T 49/21
- BGH, 15.09.2021 - XII ZB 317/21
Wird zitiert von ...
- OLG Schleswig, 29.09.2022 - 11 U 158/21
Mitteilungsrecht der Betreuungsbehörde an die Betreuungsgerichte bei möglicher …
Das Landgericht Lübeck hob die Entlassungsbeschlüsse auf (Az. 7 T 49/21 und 7 T 533/19), eine Rechtsbeschwerde des Beklagten hatte keinen Erfolg (BGH, Beschluss vom 15.09.2021, XII ZB 317/21).Dass auch nach einer weiter gehenden Anhörung eine inhaltsgleiche Entscheidung ergangen wäre, ergibt sich zudem daraus, dass der Beklagte im Beschwerdeverfahren 7 T 49/21 und Rechtsbeschwerdeverfahren XII ZB 317/21 den Standpunkt vertreten hat, die Klägerin sei ungeeignet im Sinne des § 1897 Abs. 1 BGB.